Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen

Prof. Dr. Marcel Raschke
FHöV NRW - Profil

Raschke, Marcel

Lehre

Fachbereich
Allgemeine Verwaltung / Rentenversicherung

Fachgruppe
Rechtswissenschaften

Fächer
  • Allgemeines Verwaltungsrecht
  • Besonderes Verwaltungsrecht

Publikationen

(Zeitschriften-) Aufsätze


  • Aktuelle Fragen der Rechtsprechung zur Konzentrationszonenplanung nach § 35 Abs.3 S. 3 BauGB, ZNER 2018, S. 218 ff.

    Der Beitrag nimmt verschiedene aktuelle gerichtliche Entscheidungen zur Konzentrationszonenplanung in den Blick. Das OVG Münster hat sich damit beschäftigt, welche Anforderungen an sog. salvatorischen Klauseln im Rahmen von Flächennutzungsplan gelten sollen. Diese salvatorischen Klauseln gelten als Möglichkeit, die schwierige, aber nach der Rechtsprechung erforderliche Abgrenzung zwischen sog. harten und weichen Tabuzonen hilfsweise vorzunehmen, wenn die Einordnung durch den Plangeber im Einzelfall schwierig erscheint. Der Beitrag bewertet die strengen Anforderungen des OVG Münster an solche Klauseln kritisch. Ferner betrachtet der Beitrag weitere Entscheidungen zur Bekanntmachung der Genehmigung von Flächennutzungsplänen. Hier wirft der Beitrag die Frage auf, ob nicht auch ältere Pläne, die den Anforderungen der Bekanntmachung nicht genügen, noch im Wege des Normenkontrollverfahrens angreifbar sind. Ferner wird die unterschiedliche Tenorierung durch die Gerichte in den Blick genommen. Bzgl. der Reichweite der Feststellung der Unwirksamkeit hat das Bundesverwaltungsgericht (nach dem Redaktionsschluss für den Betrag) mit Beschluss vom 11.06.2018 (BVerwG 4 BN 38.17) eine Revision zugelassen, um zu betrachten, in welchem Umfang die Unwirksamkeit eines Flächennutzungsplans festzustellen ist, wenn sich ein Normenkontrollantrag gegen eine Konzentrationsflächenplanung mit der Ausschlusswirkung des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB richtet.

  • Anmerkung zum Urteil des VG Arnsberg vom 17.10.2017 – 4 K 2130/16 –, ZNER 2017, S. 504 ff.

    Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg. Behandelt wird die Frage, ob es zur Rügbarkeit sog. relativer Verfahrensfehler nach § 4 Abs. 1a UmwRG einer Rechtsverletzung in eigenen Rechten bedarf. Neben weiteren rechtlich interessanten Aspekten wird auch die Nachholbarkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) behandelt, wobei der Unterschied zwischen einer Nachholbarkeit während eines gerichtlichen Verfahrens und der Nachholbarkeit in einem erneuten Genehmigungsverfahren thematisiert wird.

  • Zurückstellungen nach § 15 Abs. 3 BauGB im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen, ZfBR 2015, S. 119 ff.

    § 15 BauGB; Bauleitplanung; Sicherung; Sicherungsinstrumente; Immissionsschutz

  • Privilegierter Föderalismus – Länderöffnungsklausel im BauGB?, NVwZ 2014, S. 414 ff.

    Privilegierung der WIndenergie; § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB; KOnzentrationszonenplanung, Länderöffnungsklausel, Abstände; Abstandsregelung; Bauleitplanung

  • Abstände zu Windenergieanlagen - pauschaler Schutz der Anwohner?, ZfBR 2013, S. 632 ff.

    Abstände; Abstandsregelung; Windenergie; Windenergieerlasse

Buchbeiträge


  • Die Windenergierlasse der Länder in: Thorsten Müller, Hartmut Kahl (Hrsg.), Energiewende im Föderalismus, S. 261 ff.