Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen

Tagungsbericht „Beamtenrecht für den Polizeibereich"
Aktuelle Fragen - mehr Probleme als Lösungen?

Der Bürgersaal der Abteilung Köln (Foto: FHöV NRW)
Zahlreiche Interessierte nahmen an der Veranstaltung teil (Foto: FHöV NRW)
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Von Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis 29. April 2019 Forschung und TransferVeranstaltungen


Am 20. März 2019 trafen sich etwa 120 Fachpraktikerinnen und -praktiker aus unterschiedlichen Polizeibehörden und Ministerien an der FHöV NRW in Köln, um über zahlreiche aktuelle Fragestellungen aus dem Beamtenrecht zu diskutieren. Die Tagung wurde von den FHöV-Dozenten Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis und Marcello Baldarelli organisiert und durchgeführt.

Die „Fachtagung Beamtenrecht" fand bereits zum zweiten Mal statt, in diesem Jahr mit dem Fokus auf dem Polizeidienst. Einer der Schwerpunkte lag dabei auf der Frage, wann Bewerberinnen und Bewerber sowie Auszubildende für den Polizeiberuf geeignet sind. Hier wurden sowohl Fragen der charakterlichen Eignung (Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis) als auch der körperlichen Eignung (RR Jan Kieseheuer) diskutiert, zum Beispiel in Bezug auf Vorstrafen, Tätowierungen, Körpergröße oder Dienstpflichtverletzungen. Mit einer kritischen Stellungnahme zur Frage der gewaltenteiligen Kompetenzabgrenzung von Verwaltung und Justiz rundete MR Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher diese Einheit ab.

Weitere Themenfelder reichten von religiös bedingten Handschlagsverweigerungen, Whistleblowing und traumatisierenden Dienstunfällen (MR Dr. Jörg-Michael Günther) bis hin zu aktuellen Fragestellungen aus dem Disziplinarrecht (POR Dirk Melz). Daneben wurde das neue Laufbahnrecht für Polizeibeamtinnen und -beamte (MD Dr. Ludger Schrapper) besprochen.
Länderübergreifend war es auch in diesem Jahr erneut Dr. Maximilian Baßlsperger, der bezogen auf das Nebentätigkeitsrecht einen Blick auf den Freistaat Bayern bot.

Das hochrangig besetzte Referentenfeld verstand es, brandaktuelle und aufsehenerregende Fälle sowie die jüngsten Gesetzesnovellen kurzweilig darzustellen und anschließend mit dem Publikum zu diskutieren. Schnell wurde deutlich, dass sich die Anforderungen an Polizeibeamtinnen und -beamte selbst, aber auch an den Beruf gegenwärtig stark wandeln. Dies sollte – so eine Forderung während der Tagung – in die Ausbildung und vor allem auch in den Unterricht an der FHöV NRW verstärkt einfließen. „Der große Zuspruch und der spannende Erfahrungsaustausch geben uns Motivation, die beamtenrechtliche Tagung an der FHöV NRW fest zu etablieren“, so Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis.

Die während der Tagung gezeigten Folien können Sie weiter unten herunterladen.

Präsentationen der Referenten